AGB - „www.cryptorage.com“
1. Geltungsbereich
1.1. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen des cryptorage Portals (im Folgenden „cryptorage“ genannt), betrieben durch die bytemine GmbH, gelten für alle Dienste und Inhalte, die auf der Internetseite unter der URL https://www.cryptorage.com/ ("cryptorage Portal") sowie den dazugehörigen Unterseiten (sog. Second- und Third-Level-Domains) und Zusatzseiten angeboten werden, auf die von der cryptorage Portal-Site verwiesen wird. Hiervon ausgenommen sind ausdrücklich als "Drittdienste" gekennzeichnete Dienstleistungen, die nicht vom cryptorage Portal selbst sondern von einem Dritten angeboten werden. Für diese Dienste gelten ausschließlich die von dem Dritten eingestellten allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.2. Für einige der Dienste des cryptorage Portals können spezielle Nutzungsbedingungen gelten. Soweit die Spezialvorschriften von diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichen, gehen die Spezialvorschriften vor.
2. Nutzerkreis
2.1. Der Nutzerkreis wird in den einzelnen Diensten des cryptorage Portals geregelt.
2.2. bytemine bleibt vorbehalten, für einzelne Dienste Altersgrenzen einzuführen sowie zusätzliche Authentifizierungsregeln zu definieren.
3. Datenschutz
3.1. bytemine respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. bytemine behandelt persönliche Daten von Nutzern vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch den Gesetzgeber erforderlich ist.
3.2. bytemine weist darauf hin, dass persönliche Daten seiner Nutzer elektronisch verarbeitet werden.
3.3. Bei Kündigung eines registrierungspflichtigen Dienstes werden die für den Nutzer gespeicherten Daten mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn ihre weitere Verwahrung ist gesetzlich vorgesehen.
4. Dienste von bytemine
4.1. Die Dienste von bytemine, das cryptorage Portal, werden "wie besehen" ohne Zusicherungen oder Garantien zur Verfügung gestellt. Ihre Nutzung ist kostenlos, soweit nicht in dem jeweiligen Dienst auf die Kostenpflicht hingewiesen wird.
5. Beachtung von Urheberrechten
5.1. Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht bzw. upgeloadet oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte) hat. Die Einstellung und Verbreitung von Raubkopien ist verboten.
5.2. Die cryptorage Portal-Site und die Dienste von cryptorage sind durch urheberrechtliche Bestimmungen vor Vervielfältigung und Missbrauch geschützt. Die unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung dieser Inhalte oder deren Nachahmung wird von cryptorage durch zivil-, notfalls auch strafrechtliche Maßnahmen verfolgt.
6. Rechte und Pflichten des Nutzers
6.1. Jeder Nutzer der Dienste des cryptorage Portals in Anspruch nimmt, trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb der cryptorage Portal-Site und der dazugehörigen Dienste.
6.2. Nutzer der Dienste von bytemine, insbesondere des cryptorage-Portals, sind verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten, insbesondere nicht gegen bestehendes Recht der Bundesrepublik Deutschland zu verstoßen. Vor allem verpflichtet sich jeder Nutzer zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften.
6.3. Das bedeutet u.a., dass die Dienste von bytemine, insbesondere des cryptorage-Portals, nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden dürfen. Verboten ist insbesondere, Inhalte und/oder Äußerungen zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind, insbesondere mit beleidigendem, gewaltverherrlichendem, diskriminierendem oder pornographischem Inhalt. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind.
6.4. Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, untersagt, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird aber nicht abschließend festgestellt werden kann.
6.5. Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Dienste von bytemine oder die cryptorage Portal-Site funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der Dienste beeinflussen können.
6.6. Bei Diensten von cryptorage, die keiner Registrierung und keiner Vergütung bedürfen, ist der Nutzer berechtigt, die Nutzung jederzeit einzustellen.
6.7. Bei registrierungspflichtigen Diensten ist der Nutzer verpflichtet, im Falle des Missbrauchs seines Kontos bytemine von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen bytemine in diesem Zusammenhang geltend gemacht werden. Des Weiteren wird der Nutzer seinen Zugang zum Konto gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte schützen und sein Passwort geheim halten. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Verwendung seines Kontos, soweit ihn ein Verschulden trifft. Der Nutzer hat bytemine umgehend zu benachrichtigen, falls er den begründeten Verdacht hat, dass ein Missbrauch seines Kontos vorliegt.
7. Rechte und Pflichten von bytemine
7.1. bytemine führt keine Überprüfung der öffentlich verbreiteten Inhalte und Äußerungen von Nutzern vor ihrer Verbreitung, Übermittlung oder Veröffentlichung durch.
7.2. Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch einen Nutzer ist bytemine berechtigt, den jeweiligen Nutzer auszuschließen und ggf. die von ihm verwendeten Inhalte unverzüglich zu löschen. bytemine wird dem Nutzer vor Ausschluss eine Warnung mit angemessener Fristsetzung zusenden, es sei denn der Verstoß ist derart schwerwiegend, dass cryptorage eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist.
8. Kündigung / Einstellung der Dienste
8.1. bytemine behält sich das Recht vor, Dienste der cryptorage Portal-Site jederzeit ein- oder umzustellen oder sonstig zu ändern. Dies umfasst auch eine Änderung dieser Nutzungsbedingungen. bytemine behält sich insbesondere das Recht vor, eine Kostenpflicht für einzelne Dienste einzuführen. bytemine wird den Nutzer hierüber bei Bedarf im Voraus informieren.
8.2. Bei kostenpflichtigen oder registrierungspflichtigen Diensten kann der Nutzer bis zu 4 Wochen nach Zugang der Information über die Änderung der Nutzungsbedingungen oder der Dienste das Nutzungsverhältnis kündigen. Kündigt der Nutzer nicht, wird das Nutzungsverhältnis zu den geänderten Bedingungen fortgesetzt.
8.3. Sowohl bytemine als auch der Nutzer sind berechtigt, bei registrierungspflichtigen kostenlosen Diensten das Nutzungsverhältnis mit einer Kündigungsfrist von 6 Wochen ohne Angabe von Gründen zu beenden.
8.4. Auf das Recht des Nutzers gemäß Ziffer 6.6 wird hingewiesen.
8.5. Unberührt hiervon bleiben die Kündigungsrechte von bytemine gemäß Ziffer 7.
9. Gewährleistung
9.1. bytemine gewährleistet nicht, dass seine Dienste jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste und cryptorage Portal-Site durch Störungen verursacht wird, die außerhalb der Sphäre von bytemine liegen.
10. Haftung
10.1. bytemine haftet nur, soweit cryptorage, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrags durch cryptorage, ihre Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden.
10.2. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von bytemine und/oder ihren Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden sowie entgangenen Gewinns ausgeschlossen.
10.3. Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von bytemine - insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung - bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von cryptorage bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers.
10.4. Die Ziffern 10.1 bis 10.3 umfassen sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung der Dienste und/oder cryptorage Portal-Site resultieren.
11. Zurückbehaltungsrecht von bytemine
11.1. Soweit der Nutzer mit seiner Zahlungspflicht für entgeltliche Leistungsbestandteile in Verzug gerät, ist bytemine berechtigt, weitere - auch unentgeltliche - Leistungen vorläufig zu sperren. Dies geschieht insbesondere, um den Nutzer von der Inanspruchnahme weiterer entgeltlicher Leistungen abzuhalten.
12. Schlußbestimmungen
12.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.
12.2. Durch diesen Vertrag oder die Nutzung der cryptorage-Portal Dienste wird keinerlei Joint-Venture-Partnerschaft, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen bytemine und dem jeweiligen Nutzer begründet.